Viktor Orbán macht ernst: „Die europäische Rechte neu organisieren“

Der ungarische Präsident Orbán macht ernst. Nach dem Austritt seiner Fidesz-Regierungspartei hat er jetzt erneut seine Absicht bekundet, auf europäischer Ebene ein neues rechtes Parteienbündnis zu schmieden. Im staatlichen ungarischen Rundfunk erklärte er dieser Tage: „Italien, Polen und Ungarn versuchen jetzt, die europäische Rechte neu zu organisieren.“ Bereits in naher Zukunft werde er sich persönlich mit dem italienischen Lega-Chef Salvini und dem polnischen Ministerpräsidenten Morawiecki treffen, fügte er hinzu.

Letzte Woche hatte die Fidesz-Partei ihre mehr als 20jährige Mitgliedschaft in der christdemokratischen EVP formell aufgekündigt. Der Schritt war erwartet worden, nachdem die Abgeordnetengruppe der ungarischen Regierungspartei bereits zu Monatsbeginn aus der EVP-Fraktion im Europaparlament ausgetreten war.

Orbán machte nun erneut kein Hehl aus seiner Abneigung gegen die – ehemals – konservative Parteienfamilie, der er attestiert, längst Bestandteil des linksliberalen Parteien-Einerlei zu sein. „Es war gut, es war schön, es war aber auch genug“, sagte er. „Unter diesen Umständen war es das beste, den Hut zu nehmen.“