Deutscher Außenminister will mehr Globalisierung

Bundesaußenminister Maas (SPD) agitiert in New York gegen US-Präsident Trump. Er arbeitet seit Jahresfrist an einer sogenannten „Allianz für Multilateralismus“, die dieser Tage aus der Taufe gehoben werden soll und sich ausdrücklich gegen Regierungen wie die amerikanische unter Trump richten soll.

An der Auftaktveranstaltung sollen Vertreter aus mehr als 50 Ländern teilnehmen, die meisten davon Außenminister. Gegen Trump gewandt, erklärte Maas in der UN-Generaldebatte: „Zusammenarbeit ist alles andere als Verrat am eigenen Land. Sie schafft vielmehr die Voraussetzung dafür, daß es unseren Ländern gutgeht.“ Keine einzige der großen Zukunftsfragen lasse sich von einem Land allein lösen. „Auf Globalisierung, Digitalisierung, Migration oder den menschengemachten Klimawandel finden wir nur gemeinsam Antworten“, behauptete Maas.

Er positionierte sich damit gegen andere Redner wie US-Präsident Donald Trump, Brasiliens Staatschef Bolsonaro und den iranischen Präsidenten Ruhani. Trump hatte in seiner Rede vor der Vollversammlung programmatisch erklärt: „Die Zukunft gehört nicht den Globalisten. Die Zukunft gehört Patrioten.“

Maas´ Allianz soll bestehende internationale Abkommen stärken, die Reform internationaler Institutionen voranbringen und eine engere internationale Kooperation fördern. Sie ist als loses Netzwerk geplant und nicht als Gruppe mit fixer Mitgliedschaft wie etwa die G7 oder die G20. Bei der Auftaktveranstaltung geht es unter anderem um die Stärkung des Völkerrechts und der Menschenrechte und – natürlich – den Klimawandel.

Auch seine Multilaterialismus-Initiative begründet Maas mit der deutschen Vergangenheit. Er verwies einmal mehr auf die besondere historische Verantwortung Deutschlands: „Gerade Deutschland, vor 80 Jahren Brandstifter und Zerstörer in Europa und der Welt, muß heute in besonderer Weise Verantwortung für eine Ordnung übernehmen, die den Frieden sichert“, sagte er.