AfD: Petry warnt vor Bürgerkrieg in Deutschland
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat wegen der Zuwanderung vor einem "Bürgerkrieg in Deutschland" gewarnt. Zudem sprach sie sich dafür aus, den Begriff "völkisch" positiv zu besetzen.
Petry sagte der "Welt am Sonntag": "Wir haben bisher keine Massendemonstrationen gegen Migranten, wir haben noch keine Massenproteste in deutschen Großstädten. Aber was wir an Verfolgung von beispielsweise christlichen Frauen in unseren Unterkünften erleben, auch an inzwischen alltäglicher Kriminalität von angeblich Schutzsuchenden auf der Straße, das ist untragbar."
Je mehr ungebildete und oft aggressive junge männliche Einwanderer aus Nordafrika kämen, desto mehr werde die Lage eskalieren. "Wir wollen keinen Bürgerkrieg in Deutschland", sagte Petry. Zudem handle es sich bei einem Großteil der Asylbewerber nicht um wirkliche Flüchtlinge, viele angebliche Syrer kämen aus anderen Ländern. "Wenn das den Bürgern wirklich bewusst wird, dann wird sich deren Einstellung gegenüber allen Migranten massiv verschlechtern, auch gegenüber den wirklichen Flüchtlingen. Das wollen wir nicht. Deshalb muss jetzt schnell gehandelt werden."
Die Frage, ob sie mit massiver Verschlechterung brennende Flüchtlingsheime meine, wies sie zurück: "Was legen Sie mir da in den Mund?"
"Völkisch" soll ein positiver Begriff werden
In dem Interview mit der "Welt am Sonntag" sprach sich Petry außerdem dafür aus, dem mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebrachten Begriff "völkisch" eine positive Bedeutung zu geben. "Ich sperre mich dagegen, Wörter zu Unwörtern zu erklären", sagte die AfD-Chefin. Die Gleichsetzung von "völkisch" mit "rassistisch" sei eine "unzulässige Verkürzung".
Petry sagte, dass sie den Begriff zwar selbst nicht benutze. Aber ihr missfalle, dass "völkisch" ständig nur in einem negativen Kontext benutzt werde.
Im Duden wird "völkisch" unter anderem als "in der rassistischen Ideologie des Nationalsozialismus" stehend definiert. Der Begriff stand im Dritten Reich für die Abgrenzung einer deutschen "Volksgemeinschaft" gegenüber als minderwertig angesehenen Gruppen wie etwa Juden oder Schwarzen.
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AfD will als Opposition in den Bundestag einziehen
Petry äußerte sich auch zu ihren politischen Karriereplänen. Bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr werde sie für die sächsische AfD-Landesliste kandidieren. Als Wahlkampfthemen nannte Petry neben mehr direkter Demokratie und der Zuwanderungspolitik die "Beendigung des Projekts Euro", eine "radikale EU-Reform durch Rückbesinnung auf die ursprünglichen Erfolge der Europäischen Gemeinschaft" sowie Familie, Energiepolitik und Innere Sicherheit.
Grundsätzlich sei es das Ziel der AfD, "als starke Oppositionspartei, vielleicht sogar als Oppositionsführer in den Bundestag einzuziehen", sagte Petry. Mittelfristig zeigte sie sich offen für eine Regierungsbeteiligung. Dabei sollte sich die AfD aber "mindestens auf Augenhöhe" mit einem möglichen Koalitionspartner befinden.
AfD liegt in Umfragen bei 13 Prozent
In einer Umfrage des Emnid-Instituts für die "Bild am Sonntag" konnte die AfD auf Bundesebene in der Wählergunst zulegen und ist mit 13 Prozent so stark wie zuletzt im Mai. Jeder dritte Deutsche erwartet der Umfrage zufolge, dass sich die rechtspopulistische Partei langfristig etabliert.
Die Union fällt in der Sonntagsfrage um einen Prozentpunkt auf 33 Prozent. Die SPD liegt wie in der Vorwoche bei 23 Prozent, die Grünen erreichen erneut elf Prozent. Auch Linke (neun Prozent) und FDP (sechs Prozent) stagnieren.
t-online.de (11.9.2016)