Iranisches Parlament stuft US-Kommando CENTCOM als Terrororganisation ein

Klassischer Fall von Retourkutsche: das iranische Parlament hat jetzt das amerikanische Zentralkommando CENTCOM, das für die US-Streitkräfte im Nahen Osten zuständig ist, offiziell als Terrororganisation eingestuft. Für ein entsprechendes Gesetz stimmte das iranische Parlament am Dienstag mit großer Mehrheit – 204 Ja-Stimmen standen zwei Nein-Stimmen gegenüber.

Damit reagierte das Parlament auf die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die iranischen Revolutionsgarden zur Terrororganisation zu erklären.

Das iranische Gesetz stuft jede Hilfe für das CENTCOM als Terrorismus ein und verpflichtet die Regierung in Teheran dazu, die Konsequenzen, die sich aus der Anerkennung der Revolutionsgarden als „Terrororganisation“ ergeben könnten, durch Verhandlungen mit anderen Ländern und internationalen Organisationen zu abzumildern.

Zuvor hatte bereits der Oberste Sicherheitsrat des Iran die USA zum Terrorismus-Förderer erklärt.