Trump denkt offenbar über Begnadigung von Deward Snowden nach

Es wäre ein bemerkenswertes politisches Signal: US-Präsident Trump spielt mit dem Gedanken, den seit sieben Jahren im russischen Exil lebenden amerikanischen Whistleblower Edward Snowden zu begnadigen. Trump reagierte am Samstag auf die Frage nach einer möglichen Begnadigung Snowdens mit der Feststellung, daß er mit der Angelegenheit zwar nicht besonders vertraut sei, „aber ich werde mir das ansehen“.

Snowden lebt derzeit in Rußland, wo ihm nach seiner Flucht Asyl gewährt wurde. Die Frage an Trump kam auf, nachdem der Präsident bereits in einem Interview der „New York Post“ gesagt hatte, viele Menschen seien der Ansicht, daß mit Snowden nicht fair umgegangen worden sei. Auch jetzt sagte Trump, es gebe unterschiedliche Meinungen zu Snowden: „Manche denken, er sollte anders behandelt werden, andere denken, er hat sehr schlimme Dinge getan.“

Snowden hatte im Jahr 2013 mehreren Journalisten eine Vielzahl vertraulicher Dokumente des US-Abhördienstes NSA gegeben. Das Material offenbarte ein weitverzweigtes System der Internet- und Telekommunikationsüberwachung durch US-Geheimdienste und ihre britischen Verbündeten. Snowden wurde wegen Geheimnisverrats angeklagt.

Die Folgen von Snowdens Enthüllungen wirken bis heute nach: Erst vor wenigen Wochen kassierte der Europäische Gerichtshof zum zweiten Mal eine Vereinbarung zur Übermittlung der Daten von Europäern in die USA, weil die Informationen dort nicht ausreichend geschützt seien.