Snowdon warnt: „Notfallmaßnahmen bleiben kleben“

Der US-Whistleblower Edward Snowden hat in einem Videointerview vor einer Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen zur Bekämpfung der derzeitigen Corona-Epidemie gewarnt.

Solche Überwachungsmaßnahmen könnten von Dauer sein, da es erfahrungsgemäßg schwierig sei, einmal angewandte Technologien wieder zurück in die Mottenkiste zu verfrachten, erklärte Snowden am Rande des Kopenhagener Dokumentarfilmfestivals „CPH:DOX”. Wörtlich: „Notfallmaßnahmen, die speziell heute genehmigt werden, tendieren dazu, kleben zu bleiben. Der Notfall tendiert dazu, ausgedehnt zu werden. Die Behörden beginnen sich damit anzufreunden, ein wenig mehr Macht zu erhalten. Sie beginnen das zu mögen.“

Snowden, der im Exil in Moskau lebt, warnte mit Blick auf die aktuelle Entwicklung, daß die Regierungen nach Beendigung der Krise neue Gesetze erlassen könnten, die die für den Notfall erstellten Regeln dauerhaft etablieren und auf neue Einsatzmöglichkeiten für hochentwickelte Technik setzen könnten. Als Beispiel nannte der US-Whistleblower die Analyse von Standortdaten.

Besonders autoritäre Regime, die Zugang zu Daten und fortschrittlichen Analysewerkzeugen vorfinden, seien dafür prädestiniert, neu erlangte Fähigkeiten gegen ihre eigene Bevölkerung einzusetzen, meinte Snowden. „Wir nähern uns dieser Situation täglich mehr, wenn wir unsere Entscheidungen in Panik fällen.”