Trumps Grenzmauer nimmt Gestalt an

Es gibt Neuigkeiten vom Kampf des US-Präsidenten um seine Mauer an der Grenze zu Mexiko. Jetzt hat das Verteidigungsministerium die stattliche Summe von 3,6 Milliarden Dollar (rund 3,3 Milliarden Euro) für den Mauerbau freigegeben. Damit solle ein Mauerabschnitt von 280 Kilometern Länge finanziert werden, sagte Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffmann.

Die Gelder stammen aus Haushaltsmitteln für 127 Neubau- und Renovierungsprojekte militärischer Einrichtungen der USA im In- und Ausland, die nun verschoben werden sollen. Verteidigungsminister Esper genehmigte die Umschichtung der Mittel aus dem Etat des Pentagon für 2019.

Der Schritt war nach einer Entscheidung des Supreme Court von Ende Juli möglich geworden. Das oberste Gericht der USA hatte damals die vorhergehende Entscheidung eines Bundesrichters aufgehoben, der Trump die Nutzung von Mitteln aus dem Pentagon für den Bau neuer Absperrungen an der Grenze zu Mexiko untersagt hatte.

Die Grenzmauer zu Mexiko ist seit Trumps Wahl zum Präsidenten eines seiner zentralen Anliegen. Sie wird jetzt wieder ein Stück realer.