Trump und die Ukraine-Affäre

05.10.2019

US-Präsident Trump, der wegen der angeblichen Einflußnahme auf den ukrainischen Präsidenten Selenskyj unter Beschuß steht, hat es offenbar wieder einmal mit Vertretern des sogenannten „deep state“ in der eigenen Administration zu tun. Denn bei dem anonymen Informanten in der Affäre handelt es sich nach Informationen der „New York Times“ um einen Mitarbeiter der CIA.

Das Blatt beruft sich auf drei verschiedene Quellen, denen die Identität des Informanten bekannt sei. Der Mann sei zeitweise in das Weiße Haus abgestellt gewesen, dann aber zur CIA zurückgekehrt. Die am Donnerstag veröffentlichte Beschwerde des Geheimdienstmitarbeiters über Trumps Telefonat mit Selenskyj am 25. Juli deute darauf hin, daß der Informant ein ausgebildeter Geheimdienstanalyst sei, schreibt die „New York Times“ weiter. Laut dem Blatt läßt sich aus dem Beschwerdetext auch ableiten, daß der Informant über weitreichende und detaillierte Kenntnisse der Osteuropapolitik der USA verfügt. Die Identität des Mannes ist durch US-Gesetze geschützt, die Regierungsmitarbeiter dazu ermutigen sollen, über schweres Fehlverhalten ihrer Vorgesetzten zu berichten.

Der Geheimdienstmitarbeiter hatte mit seiner über offizielle Kanäle übermittelten Beschwerde die Ukraine-Affäre ins Rollen gebracht. Bis zur jetzigen Veröffentlichung seiner Beschwerde waren daraus allerdings keine Details bekannt gewesen.

Wegen der Ukraine-Affäre und anderer Vorwürfe des Machtmißbrauchs wollen die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump auf den Weg bringen. Der Präsident bezeichnet dies als „Hexenjagd“. Es ist nicht das erste Mal, daß Trump in seiner eigenen Administration mit Widerstand vonseiten des politischen Gegners konfrontiert wird, der den vom Präsidenten verkörperten Politikwechsel mit allen Mitteln zu verhindern sucht.