Vorgeblich diskriminierende Begriff im Strafrecht sollen ausgetauscht werden

Samstag, 14 März, 2020 - 07:20

Nach Auffassung der deutschen Bundesregierung ist der Strafrechtskatalog reformbedürftig, da heute als diskriminierend empfundene Begriffe wie „Abartigkeit“ oder „Schwachsinn“ darin vorkommen. Diese sollen nun getilgt und ersetzt werden.

„Wie das Bundesjustizministerium in Berlin mitteilte, brachte das Kabinett einen Entwurf auf den Weg, der für zeitgemäße Formulierungen in Gesetzbüchern sorgen soll. Die Rechtsordnung dürfe niemanden diskriminieren. Dies müsse auch in der Wortwahl der Gesetze zum Ausdruck kommen, erklärte die zuständige Ressortchefin Lambrecht von der SPD“, heißt es beim „Deutschlandfunk“.