US-Wahlen: Noch mehr Klagen wegen Wahlfälschung

Montag, 23 November, 2020 - 20:33

Neues vom US-Nachwahlkampf: Amtsinhaber Donald Trump hält nach wie vor an seinem Wahlsieg ebenso wie an der juristischen Anfechtung zahlreicher Ergebnisse fest. Jetzt kündigte Trumps Wahlkampfleiter und Rechtsbeistand, der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani, weitere Klagen an. Nach dem derzeitigen Sachstand verfügt Trump nur über 232, sein Herausforderer Joe Biden aber über 306 Wahlleute, die im Dezember den künftigen Präsidenten bestimmen müssen. Trump hält dieses Ergebnis für manipuliert.

Giuliani erklärte am Donnerstag in einer Pressekonferenz, daß man die Klage in Pennsylvania bereits zum zweiten Mal überarbeitet habe, um das Wahlergebnis anzufechten. In Wisconsin habe man zudem eine Neuauszählung in zwei Bezirken erreicht. Auch in Georgia werde man weitere Klagen einbringen. Die Klage in Michigan hat man hingegen zurückgezogen – hier sei das Ziel erreicht worden, daß keine „illegalen Stimmen“ gezählt werden dürften.

Weiters hob Giuliani vor den Medienvertretern erneut hervor: „Es gab einen Plan von einem zentralen Ort aus, diese verschiedenen Akte des Wahlbetrugs auszuführen, der sich speziell auf große Städte konzentrierte.“

Trump wie seine Anwälte beharren darauf, daß die bei der Stimmauszählung verwendete Software für Trump abgegebene Stimmen dem Herausforderer Biden zuschlug. Auch prangert das Trump-Lager massenhaft gefälschte Stimmzettel aus der Briefwahl an.

Um das Wahlergebnis noch drehen zu können, müßte Trump nach augenblicklichem Stand in drei Staaten massive Unregelmäßigkeiten nachweisen können. Beobachter gehen inzwischen immer häufiger davon aus, daß am Ende der Supreme Court, das oberste US-Gericht, den künftigen Präsidenten bestimmen wird.