UNO-Bericht: Israelische Besatzung kostete Palästina 48 Milliarden Dollar

Freitag, 6 Dezember, 2019 - 06:00

Eine erschütternde Zahl: die israelische Besatzung hat Palästina in den 17 Jahren zwischen 2000 und 2017 rund 48 Milliarden US-Dollar gekostet. Diese Zahl wird in einem jetzt veröffentlichten Bericht der Handels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD) genannt. Dieser Betrag sei das Dreifache des palästinensischen Budgets im Jahr 2017 gewesen und wachse weiter.

Hätte das palästinische Staatsbudget 47,7 Milliarden US-Dollar dadurch nicht verloren und das Geld in die Entwicklung investieren können, so hätte die Wirtschaft des Landes in 17 Jahren zwei Millionen neue Arbeitsplätze schaffen können, heißt es in dem Bericht.

Der ständige und nicht unerhebliche Aderlaß gefährdet nach UNCTAD-Angaben die finanzpolitische Stabilität des Staates und beeinträchtigt seine Fähigkeit, die Entwicklung zu planen und die Wirtschaft auf ein nachhaltiges Wachstum auszurichten.

Israel hatte 1967 im Sechstagekrieg unter anderem das Westjordanland, Ost-Jerusalem und die Golanhöhen erobert. Die Vereinten Nationen stufen die Gebiete als besetzt ein und berufen sich dabei auf geltendes Völkerrecht. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte 2016 einen vollständigen Siedlungsstopp von Israel gefordert. Die Siedlungen werden zudem in der Resolution 2334 als Verstoß gegen internationales Recht und als großes Hindernis für einen Frieden in Nahost bezeichnet.