Schäuble: SPD soll größeren Verteidigungs-Etat mittragen
Mittwoch, 30 November, 2016 - 16:00
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die SPD aufgefordert, in der großen Koalition eine schrittweise Ausweitung der Verteidigungsausgaben mitzutragen. An Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) richtete er am Dienstag in Berlin die Frage: «Wie ist es denn mit der Zustimmung meines hochgeschätzten Koalitionspartners zu mehr Anstrengungen für die Sicherheit?»
Zu Beginn der Legislaturperiode habe nur er als Finanzminister einen größeren Anteil der Verteidigungsausgaben am Haushalt gefordert, sagte Schäuble [Bild] beim Forum Außenpolitik in Berlin. Dort hatte am Vormittag auch Steinmeier betont, dass Deutschland und Europa mehr tun müssten für ihre eigene Sicherheit.
europeonline-magazine.eu (29.11.2016)
Alle News
08.08.2022 - 09:54
Nachdem die Welt mit angehaltenem Atem Pekings Reaktion auf die jüngste amerikanische Polit-Kapriole erwartet hat, mag das Ausbleiben einer fulminanten Reaktion enttäuschend erscheinen – ist es aber nicht. Für China geht es nicht um diesen einen Dienstag im August, sondern um den Weg, der jetzt vor dem Land liegt.
