Russlands Menschenrechtsrat: Oberstes Gericht der Ukraine betreibt Rehabilitierung des Nazismus

Mittwoch, 7 Dezember, 2022 - 10:13

Der Beschluss des Obersten Gerichts der Ukraine, die Symbolik der Waffen-SS-Division Galizien nicht als nazistisch einzustufen, stelle eine Rehabilitierung des Nazismus dar. Dies erklärte nach Angaben der Nachrichtenagentur RIA Nowosti das Mitglied des Menschenrechtsrats beim Präsidenten der Russischen Föderation, Alexander Brod.

Zuvor hatte das Oberste Gericht der Ukraine nach Angaben des Nachrichtenportals Strana.ua befunden, dass das Emblem der SS-Division Galizien nicht zur nazistischen Symbolik zähle. Brod erklärte diesbezüglich:

"Vor zwei Jahren hatte Kiews administratives Gericht die Symbolik der SS-Division Galizien als nazistisch anerkannt. Daraufhin begann eine krampfhafte Kampagne, um diese Entscheidung zu kippen. Nun ist es vollbracht. Die heutigen ukrainischen Machthaber wollten nicht die Tätigkeit derjenigen berüchtigten Organisation infrage stellen, auf deren Gedächtnis und Ideologie sie sich in vielerlei Hinsicht selbst stützen. Eine Rehabilitierung des Nazismus in ihrer ganzen Schönheit."

Die 14. Waffen-Grenadier-Division der SS (galizische Nr. 1) war am 28. April 1943 gegründet worden. Ihre Mitglieder verübten zahlreiche Kriegsverbrechen, darunter das Massaker von Huta Pieniacka, bei dem mindestens 500 polnische Zivilisten ermordet wurden. Der Internationale Militärgerichtshof in Nürnberg erklärte die Waffen-SS, deren Bestandteil die Division Galizien war, zu einer verbrecherischen Organisation.

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