Rajoy verliert erneut Vertrauensabstimmung im spanischen Parlament

Spaniens amtierender Ministerpräsident Mariano Rajoy hat im Parlament auch die zweite Vertrauensabstimmung zur Regierungsbildung verloren. Am Freitagabend stimmten 180 Abgeordnete gegen ihn, von 170 Parlamentariern bekam er Rückendeckung. Damit erreichte der konservative Regierungschef exakt dasselbe Ergebnis wie am Mittwoch.

Bei der zweiten Abstimmung hätte nun eine einfache Mehrheit gereicht, diese bekam Rajoy aber nicht zustande. Die spanischen Parteien blockieren sich seit Monaten bei der Regierungsbildung gegenseitig. Sollte es binnen zwei Monaten keine Bewegung geben, wird Ende Oktober das Parlament aufgelöst und die Spanier müssten voraussichtlich im Dezember erneut wählen.

Die Sozialisten und weitere Parteien haben den 18. Dezember als Termin vorgeschlagen. Es wären dann die dritten Parlamentswahlen binnen eines Jahres in Spanien.

finanzen.net (2.9.2016)

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