Paris und Berlin für engeres EU-Verteidigungsbündnis

Donnerstag, 14 Juli, 2016 - 14:00

Deutschland und Frankreich wollen nach dem Votum der Briten für den „Brexit“ ein engeres Verteidigungsbündnis in der EU schmieden. „Wir haben lange Rücksicht nehmen müssen auf Großbritannien, weil Großbritannien konsequent diese Themen nicht wollte“, sagte die deutsche Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen [Bild] bei der Vorstellung der neuen deutschen Sicherheitsstrategie heute in Berlin.

Nun würden Deutschland und Frankreich mit den übrigen EU-Partnern Gespräche über eine enge Kooperation bei Verteidigung und Rüstung starten. Großbritannien habe stets eine engere Kooperation in der europäischen Verteidigungspolitik verweigert und die EU damit bei diesen Themen gelähmt, kritisierte Von der Leyen ungewöhnlich offen. Ein Teil der Frustration über die EU rühre daher, dass sie die großen Fragen nicht angehe. Diese Möglichkeit sei jetzt da.

Deutschland und Frankreich wollten nun Vorschläge für gemeinsame Projekte auf dem Weg zum Fernziel einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion unterbreiten. Dazu zähle der Aufbau eines zivil-militärischen Hauptquartiers, aus dem die EU Einsätze führen könne oder die Beschaffung eines verlegbaren Lazaretts. Auch ein europäisches Sanitätskommando sei denkbar. Dazu kämen Rüstungsprojekte wie die Beschaffung gemeinsamer Tankflugzeuge.

ORF (13.7.2016)

http://orf.at/stories/2349270/