Nord Stream 2: Die nächsten Störaktionen aus den USA

Donnerstag, 4 Juni, 2020 - 08:33

Die Hartnäckigkeit, mit der die USA die russisch-deutsche Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu sabotieren versuchen, überrascht selbst hartgesottene Transatlantiker. Jetzt haben amerikanischen Stellen unverhohlen angekündigt, sich auf den nächsten Schlag gegen das Pipelineprojekt vorzubereiten. Von weiteren Sanktionen ist die Rede.

Laut der Nachrichtenagentur „Reuters“ sollen zwei US-Senatoren in der kommenden Woche Strafmaßnahmen gegen den Bau der Putin-Pipeline einbringen. Demnach soll kein Schiff, das am Bau beteiligt ist, künftig die USA anlaufen dürfen. Außerdem sollen Vermögenswerte Beteiligter in den USA eingefroren werden.

Washington hatte bereits in der Vergangenheit Sanktionen verhängt und begründet diese mit der angeblichen Abhängigkeit Europas von rusischem Gas. Tatsächlich geht es den USA aber um den Absatz des eigenen – teureren und umweltschädlichen – Fracking-Gases und im weiteren um die Torpedierung jedweder deutsch-russischen Zusammenarbeit. Auch eine Reihe von US-Vasallen in Europa, vor allem Polen und die Ukraine, machen deshalb gegen Nord Stream 2 mobil, während hingegen Österreich und die Niederlande nach wie vor daran festhalten.

Auch Rußland will sich trotz des jüngsten Störfeuers aus den USA nicht irremachen lassen und hält am Bau der Pipeline fest. Die Pläne hätten sich nicht geändert, erklärte Kreml-Sprecher Peskow der Agentur Interfax zufolge. „Unsere Haltung zu solchen Sanktionsübungen ist bekannt. Sie ist äußerst negativ.“ Peskow reagierte damit auch auf jüngste Einmischungen des scheidenden US-Botschafters in Deutschland, Richard Grenell.

Peskow sagte dazu: „Wir glauben, daß solche Bestrebungen nichts anderes sind als eine Fortsetzung von unlauterem Wettbewerb und Handlungen, die gegen internationales Recht verstoßen.“ Ähnlich hatte sich auch die Nord Stream 2 AG geäußert und von einer „rechtswidrigen Diskriminierung europäischer Unternehmen“ gesprochen.