Nord Stream 2: Berlin schwächelt, Wien hält Kurs

Freitag, 18 September, 2020 - 17:44

Während sich Bundesaußenminister Maas (SPD) neuerdings zu Drohungen an die russische Adresse veranlaßt sieht, möglicherweise die Fertigstellung der russisch-deutschen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 in Frage zu stellen, hält die österreichische Regierung Kurs. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich jetzt ausdrücklich gegen die Einstellung des deutsch-russischen Pipelineprojekts Nord Stream 2 als Reaktion auf den Fall Nawalny ausgesprochen.

Er sehe ebenso wie der Bundespräsident Alexander Van der Bellen keinen Bedarf, im Zusammenhang mit dem „Giftanschlag“ auf den russischen Querulanten Alexej Nawalny die Gasleitung Nord Stream 2 zu stoppen, sagte Kurz nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenski am Dienstag in Wien. Der Gast aus Kiew dürfte sich über diese Eröffnung besonders gefreut haben, gehört die Ukraine doch neben Polen zu den vehementesten Kritikern des Pipelineprojekts.

Nord Stream 2 sei ein „wirtschaftliches, ein positives Projekt“, da es sich um eine Diversifikation der Routen der Gaslieferung nach Europa handle, hieß es aus dem Umfeld des österreichischen Kanzlers.

Aufrufe zur Aussetzung oder Einstellung des Nord Stream 2-Projekts kamen zuletzt verstärkt von verschiedenen europäischen – auch deutschen – Politikern, nachdem Berlin die Version verbreitete, daß Nawalny mit einem Kampfstoff der russischen Nowitschok-Reihe vergiftet worden sei. Dabei gilt die Bundesregierung grundsätzlich weiterhin als Unterstützerin des Projekts.