Neue Rechtspartei in Slowenien: „Domovinska liga“

In Slowenien hat sich wenige Wochen vor der Europawahl eine neue rechte Partei formiert. Die rechtspopulistische Partei „Domovinska liga“ (Heimatliga), die sich an der italienischen Lega von Matteo Salvini orientiert, wählte am Wochenende Bernard Brščič zu ihrem Parteichef.

Sie will bei der Europawahl eine Alternative zum „Multikulti-Globalismus der Europäischen Volkspartei“, der die anderen slowenischen Rechtsparteien angehören, anbieten. Sie tritt unter dem Motto „Slowenien zuerst!“ auf: „Die Mission des slowenischen Staates ist es, für die Sicherheit und den Wohlstand der slowenischen Staatsbürger zu sorgen“, erklärte Parteichef Brščič auf dem Parteikongreß am Samstag. „Slowenien ist unsere Heimat, und wir werden sie mit niemandem teilen“, fügte er hinzu.

Die Heimatliga will sich selbst nicht als rechtsradikale Partei verstanden wissen, sondern bezeichnet sich als „Souveränisten-Partei“. Sie sei auch nicht euroskeptisch, sondern eurorealistisch, erklärte Brščič in einem Interview. „Ich sehe eine Vision von Europa, wie sie Viktor Orbán, Matteo Salvini, Alexander Gauland und Nigel Farange anbieten“, betonte er. Beim Parteikongreß nannte Brščič als Vorbilder für die neue Partei unter anderem FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sowie Marine Le Pen.

Brščič wird von Beobachtern als „Ideologe der slowenischen Alt-Right-Bewegung“ gehandelt. In der Öffentlichkeit ist er für seine klare Aussprache bekannt. Wegen einer Aussage wurde ihm bereits Holocaustleugnung vorgeworfen. Brščič wird zu den Unterstützern der slowenischen Identitären-Bewegung gezählt. Für deren Programmschrift „Manifest für das Heimatland“ schrieb er das Vorwort.

Die neue Partei gründete Brščič zusammen mit der SDS-abtrünnigen Anwältin Lucija Sikovec Usaj. Beide trennten sich von der SDS, weil diese in der Migrantenfrage „zu weich“ geworden sei. Zur Europawahl rechnen Beobachter der neuen Partei keine Chancen auf ein Mandat aus.