Misstrauensvotum: Estlands Regierungschef gestürzt

Donnerstag, 10 November, 2016 - 08:00

Im März 2014 war er mit 34 Jahren zum damals jüngsten Regierungschef der EU ernannt worden - jetzt hat das estnische Parlament Ministerpräsident Taavi Rõivas das Misstrauen ausgesprochen.

Eine Mehrheit von 63 der 91 anwesenden Abgeordneten votierte für den von der Opposition eingebrachten Antrag. Dafür stimmten auch Abgeordnete der beiden bisherigen Koalitionspartner von Rõivas - die Sozialdemokraten und das konservative Wahlbündnis IRL. Sie hatten den Chef der Liberalen Reformpartei bereits vorher zum Rücktritt aufgerufen.

Das prowestliche Drei-Parteien-Bündnis unter Rõivas war bereits Anfang der Woche zerbrochen. Mit dem Regierungschef muss auch das gesamte Kabinett des baltischen Landes zurücktreten.

Estland gehörte ebenso wie Lettland und Litauen früher zur Sowjetunion. Nach deren Zerfall traten die baltischen Staaten im Jahr 2004 sowohl der EU als auch der Nato bei; Estland ist seit 2011 auch Mitglied der europäischen Währungsunion.

spiegel.de (9.11.2016)

http://www.spiegel.de/politik/ausland/estlands-regierungschef-taavi-roivas-gestuerzt-a-1120543.html