Macron: EU-Militär stärken und eigenständiger machen

Der französische Präsident Macron ist dabei, sich in Washington unbeliebt zu machen: er will die Verteidigungskraft der EU erhöhen und Europa damit unabhängiger der NATO machen. Er fordert darüber hinaus Änderungen am Gründungsvertrag der EU, wie die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Wörtlich schreibt das Blatt: „Dazu soll nach dem Willen der Regierung in Paris die sogenannte Beistandsklausel (Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags), die im Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland alle anderen Staaten zur größtmöglichen Unterstützung verpflichtet, deutlich präzisiert werden.“ Nach Macrons Vorstellungen soll die Neuregelung dazu führen, daß auch kleinere Nicht-NATO-Länder wie Schweden, Finnland, Zypern, Malta, Österreich und Irland im Falle eines Angriffs künftig militärisch unterstützt werden können.

Macron macht schon seit geraumer Zeit mit kritischen Bemerkungen in Richtung NATO und Bemühungen um eine größere militärische Eigenständigkeit der Europäer von sich reden. Am 7. November hatte er in einem Interview des britischen „Economist“ der NATO den „Hirntod“ bescheinigt. Er kritisierte unter anderem, daß die Koordinierung zwischen den USA und ihren NATO-Verbündeten fehle. Ziemlich genau vor Jahresfrist, im November 2018, hatte sich Macron darüber hinaus ausdrücklich für die Schaffung einer eigenen EU-Armee ausgesprochen.