Lettland verbietet neun russische Fernsehsender

Mittwoch, 27 November, 2019 - 12:25

Das Verhältnis Lettlands zur früheren Besatzungsmacht UdSSR ist auch fast dreißig Jahre nach dem Ende der Sowjetunion und der Wiedererlangung der Unabhängigkeit frostig. Seitdem Lettland EU und NATO im Rücken weiß, läßt die kleine Baltenrepublik kaum eine Gelegenheit aus, Rußland entweder zu provozieren oder zumindest der großen russischsprachigen Minderheit im eigenen Land das Leben schwer zu machen – immerhin noch rund 1,9 Millionen Menschen, etwa ein Viertel der Bevölkerung, gehören der russischstämmigen Bevölkerung an.

Jetzt hat Riga die westlichen Sanktionen gegen Rußland zum Vorwand genommen, neun russische Fernsehsender auf seinem Staatsgebiet zu verbieten. Grund für die Maßnahme seien die EU-Sanktionen gegen einen der Miteigentümer der Sender, sagte der stellvertretende Leiter der lettischen Medienaufsichtsbehörde NEPLP.

Das Verbot bleibe bestehen, bis Brüssel die Sanktionen gegen den Miteigentümer, den Milliardär Juri Kowaltschuk, aufhebe, fügte der Medienfunktionär hinzu. Gegen Kowaltschuk sind Sanktionen wegen seiner „Beteiligung an der Verletzung der Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine“ verhängt worden. Dem Banker werden Verbindungen zum Kreml nachgesagt.

Unter den nun verbotenen Sendern sind russischsprachige Unterhaltungskanäle, die vor allem von der russischen Minderheit in Lettland gesehen werden.

Bereits im Januar hatte die Medienaufsicht eine dreimonatige Sperre gegen den russischen Sender Rossiya RTR verhängt. Begründung: der Sender verbreite gegen die Ukraine gerichtete Kriegshetze.