Legale Geschäfte mit Iran – trotz US-Sanktionen

Europäische Staaten versuchen weiter, das Iran-Atomabkommen am Leben zu erhalten – und die Sanktionspolitik der USA zu unterlaufen. Am Freitag kündigten sechs weitere Länder ihren Beitritt zur Handelsgesellschaft Instex an, die trotz US-Sanktionen Geschäfte mit dem Iran ermöglichen soll. Belgien, Schweden, Dänemark, Norwegen, Finnland und die Niederlande teilte dies in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Sie begründeten den Beitritt ausdrücklich mit der Unterstützung Europas für das Iran-Atomabkommen. Zudem verwiesen die Staaten auf die einstimmige Billigung des Atomabkommens durch den UNO-Sicherheitsrat. Der wirtschaftliche Teil der Vereinbarung mit der Islamischen Republik müsse umgesetzt werden. Dafür solle der legale Handel zwischen Iran und Europa erleichtert werden.

Über Instex können europäische Firmen trotz US-Sanktionen ihren Zahlungsverkehr für Geschäfte mit dem Iran abwickeln. Instex wurde Anfang des Jahres von Frankreich, Deutschland und Großbritannien gegründet.

Der Atom-Deal von 2015 wankt, seit US-Präsident Donald Trump ihn einseitig aufgekündigt hat. Inzwischen setzt sich Teheran demonstrativ gegen Auflagen des Vertrags mit der Begründung hinweg, versprochene wirtschaftliche Erleichterungen griffen wegen der US-Sanktionen nicht.