Lawrow: „USA zerstören das Völkerrecht“

Der russische Außenminister Lawrow hat in einem Interview der ägyptischen Zeitung „al-Ahram“ erneut die Anerkennung der Souveränität Israels über die Golanhöhen durch die USA kritisiert und in diesem Zusammenhang grundsätzlich Kritik an der amerikanischen Außenpolitik artikuliert.

Wörtlich sagte Lawrow: „Die US-Anerkennung der israelischen Annexion der syrischen Golanhöhen ist ein grober Verstoß gegen die Charta der Vereinigten Nationen, die Prinzipien des internationalen Rechts und den Resolutionsblock des UN-Sicherheitsrates zur Regelung des arabisch-israelischen Konflikts, vor allem die Resolution 479.“

Diese Entscheidung rückt Lawrow zufolge die Chancen für das Erreichen eines langfristigen, sicheren und fairen Friedens im Nahen Osten in weite Ferne.

Washingtons Position zur Nahost-Frage entspreche der gesamten US-Linie, die auf „den Zerfall von zentralen internationalen Vereinbarungen und die Auswechslung des internationalen Rechts durch eine, „auf gewisse Regeln basierende Ordnungʻ“ abziele. Weiter sagte Lawrow: „Es liegt nahe, daß Washington danach strebt, die Erkenntnisse der Weltgemeinschaft abzuhaken und die allgemein anerkannte völkerrechtliche Basis zu zerstören, auf deren Grundlage man weiter nach Wegen zur Regelung der Nahost-Situation sucht“.