Iran: US-Streitkräfte offiziell zu „Terroristen“ erklärt

Als Reaktion auf die Ermordung von General Soleimani durch einen amerikanischen Drohnenangriff am Freitag hat der Iran jetzt die US-Streitkräfte pauschal als „Terroristen“ eingestuft. Das Parlament in Teheran verabschiedete am Dienstag ein entsprechendes Gesetz. Es richtet sich gegen alle US-Soldaten, die Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums sowie die Verantwortlichen für den Drohnenangriff auf Soleimani.

Dem Gesetz zufolge wird fortan jegliche Unterstützung für die US-Truppen, sei es militärisch, finanziell oder logistisch, „als Beteiligung an einem terroristischen Akt“ gewertet. Das Parlament verschärfte damit ein im vergangenen April beschlossenes Gesetz, mit dem die USA zum „staatlichen Förderer des Terrorismus“ und die US-Truppen in der Region zu „Terrorgruppen“ erklärt worden waren.

Auch damit hatte Teheran freilich nur auf eine amerikanische Provokation reagiert – kurz zuvor hatte US-Präsident Donald Trump die iranischen Revolutionsgarden auf eine Schwarze Liste von „Terrororganisationen“ gesetzt.