Georgien wird NATO-Mitglied – Einkreisung Rußlands schreitet voran

Die NATO setzt Rußland gegenüber weiterhin auf Einkreisung. Jetzt hat NATO-Chef Stoltenberg während eines Besuchs in Tiflis die künftige Mitgliedschaft Georgiens in der Allianz bestätigt. Details nannte er allerdings nicht. Stoltenberg erklärte auf einer Pressekonferenz mit dem georgischen Ministerpräsident Mamuka Bachtadse, das Land sei zwar kein NATO-Mitglied, leiste aber für die Allianz einen großen Beitrag.

Wörtlich: „Georgien ist ein besonderer Partner der NATO. Letztes Jahr haben wir erneut bekräftigt, daß die Entscheidung des Gipfeltreffens von Bukarest 2008 in Kraft bleibt und Georgien sicherlich ein NATO-Mitglied wird.“

Dem NATO-Generalsekretär zufolge habe Georgien große Erfolge bei seinen politischen Reformen erzielt, und die gemeinsamen Manöver bestätigten, daß eine starke Zusammenarbeit mit der NATO bestehe.

Stoltenberg wies auch eigens darauf hin, daß die Entscheidung über den Beitritt nur von Georgien und dem Bündnis getroffen werde. „Rußland oder jedes andere Land wird diesen Prozeß nicht beeinflussen können“, erläuterte er. Im übrigen unterstütze die NATO die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens. Gleichzeitig forderte Stoltenberg Rußland auf, die Unabhängigkeit der Regionen Abchasien und Südossetien aufzuheben.

Zuletzt wurde während des NATO-Gipfels 2014 in Wales ein Maßnahmenpaket gebilligt, das Georgiens Streben nach einer Mitgliedschaft in der Allianz unterstützt.