EU sieht Drohungen Ankaras gelassen
Freitag, 4 November, 2016 - 12:00
Die Europäische Union hat gelassen auf die Drohung der Türkei reagiert, den gemeinsamen Flüchtlingspakt aufzukündigen.
Es handele sich um einen Vertrag gegenseitigen Vertrauens, sagte der Sprecher der EU-Kommission, Schinas, in Brüssel. Beide Seiten würden sich daran halten. In einem Zeitungsinterview hatte der türkische Außenminister Cavusoglu [Bild] mit einer Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens gedroht. Zugleich machte er deutlich, dass Ankara die von der EU verlangte Änderung der Anti-Terrorgesetzgebung nicht akzeptieren werde.
Beide Seiten hatten im März ein Abkommen geschlossen. Danach nimmt die Türkei alle irregulär auf die griechischen Inseln gelangten Migranten zurück, wenn diese in Europa kein Asyl erhalten. Seitdem hat die Zahl der Neuankömmlinge drastisch abgenommen. Im Gegenzug wurde Ankara in Aussicht gestellt, dass die Visumspflicht für türkische Bürger in die EU aufgehoben werden solle. Dies ist allerdings an Bedingungen geknüpft. So fordert Brüssel die Änderung der türkischen Anti-Terrorgesetze.
Deutschlandfunk (3.11.2016)
