EU-Parlament fordert Stopp der Türkei-Beitrittsverhandlungen

Freitag, 25 November, 2016 - 10:00

Eine große Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament stimmte am Donnerstag für das Einfrieren der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Ein starkes Signal an Erdogan, der dieses jedoch bereits im Vorfeld als "wertlos" bezeichnete.

Die Abstimmung ist für die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten zwar nicht bindend, sendet aber eine deutliche Nachricht. Die Parlamentarier zeigten damit, was sie von dem Vorgehen der türkischen Regierung nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli halten.

Über 36.000 Staatsbedienstete, Journalisten und Oppositionelle wurden nach dem Putschversuch in Untersuchungshaft genommen, zwischenzeitlich war die Rede von der Wiedereinführung der Todesstrafe. Es gab mehr als 75.000 Entlassungen.

Die Abstimmung im EU-Parlament hat Erdogan bereits im Vorfeld als unbedeutend und "wertlos" bezeichnet.

heute.at (24.11.2016)

http://www.heute.at/news/welt/EU-Parlament-fordert-Stopp-der-Tuerkei-Beitrittsverhandlungen;art23661,1372979