EU-Kommission will weiterhin Schutz vor Billigimporten aus China
Freitag, 22 Juli, 2016 - 16:00
Auch nach einer Einstufung Chinas zur Marktwirtschaft will die EU-Kommission die heimischen Unternehmen vor Billigimporten aus Fernost schützen. Dabei gehe es nicht um die Frage, ob China der Status als freie Marktwirtschaft eingeräumt werde, sagte EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen. "Es geht darum, Instrumente zum Schutz des Handels anzupassen, um mit der Realität von Überkapazitäten und einem veränderten rechtlichen Umfeld umzugehen."
Eine endgültige Entscheidung sei noch nicht getroffen worden, sondern solle später in diesem Jahr folgen. Die EU-Kommissare stimmten nach Angaben der Brüsseler Behörde aber darin überein, dass es Instrumente geben müsse, um den Handel zu schützen und zugleich die Verpflichtungen der Welthandelsorganisation (WTO) zu erfüllen. Umstritten sind vor allem billige Stahlimporte aus der Volksrepublik, die nach Ansicht der EU den heimischen Industriesektor massiv unter Druck setzen und Arbeitsplätze gefährden.
Die WTO hatte bei der Aufnahme Chinas 2001 entschieden, dass die Preise in dem kommunistisch geführten Land nicht durch Angebot und Nachfrage, sondern durch staatliche Vorgaben bestimmt werden. Damit konnte die EU Strafzölle verhängen, um den heimischen Markt vor Billigimporten aus China abzuschirmen. Die WTO-Regel läuft nach 15 Jahren am 11. Dezember aus.
n-tv.de (20.7.2016)
