EU-Kommission spricht sich für Beitrittskandidatenstatus der Ukraine und Moldau aus

Freitag, 17 Juni, 2022 - 15:09

Die EU-Kommission hat sich am Freitag dafür ausgesprochen, die Ukraine und Moldau offiziell als Beitritts-Kandidaten zur Europäischen Union zu listen. Das berichtet die dpa unter Berufung auf Kommissionskreise. Mit ihrer Entscheidung legt die Behörde somit die Grundlage für einen möglichen Beschluss der EU-Mitgliedstaaten. Bereits in der kommenden Woche wollen die Staats- und Regierungschefs demnach über das Thema beraten. Die Ukraine hatte kurz nach Beginn des Krieges in dem osteuropäischen Land die Aufnahme in die EU beantragt. Nur wenige Zeit später reichten auch der kleine Nachbar des Landes, Moldau, sowie das im Südkaukasus gelegene Georgien Beitrittsanträge in Brüssel ein.

Das nun von der EU-Kommission vorgeschlagene Prozedere sieht nach Informationen der dpa vor, der Ukraine und Moldau den Status als EU-Beitrittskandidaten zu verleihen. Weitere Fortschritte im Beitrittsprozess der beiden Länder sollten nach Ansicht der Behörde jedoch an konkrete Bedingungen geknüpft werden. Insbesondere im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen Korruption zeigen sich in beiden Ländern derzeit noch schwerwiegende Defizite.

Georgien soll nach der Empfehlung der EU-Kommission hingegen erst nach der Erfüllung bestimmter Auflagen den Kandidatenstatus erhalten. Ähnlich wie Bosnien-Herzegowina und Kosovo würde das Land dann vorerst nur ein potenzieller Beitritts-Kandidat sein.

Wie es mit dem Beitritt der Ukraine und Moldau in die Europäische Union weitergeht, müssen jetzt die EU-Staaten entscheiden. Allerdings gehen die Ansichten der Regierungen zu diesem Thema bislang weit auseinander. Unter anderem halten Portugal und die Niederlande die Vergabe des Kandidatenstatus an die drei Staaten nach Angaben von Diplomaten für verfrüht, und betrachten die Debatte als rein symbolisch.