Deutschland bekommt einen Nationalen Sicherheitsrat

Montag, 11 November, 2019 - 09:49

Deutschland wird demnächst vermutlich einen „Nationalen Sicherheitsrat“ erhalten. Ein entsprechender Vorschlag von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) erhielt grünes Licht von Bundeskanzlerin Merkel, die das Projekt als „richtige Idee“ bezeichnete.

Merkel sagte jetzt in Berlin am Rande eines Besuchs von NATO-Generalsekretär Stoltenberg, man habe das Vorhaben innerhalb der Unionsparteien schon seit Jahren erwogen, doch bisher sei es nicht möglich gewesen, dies in Koalitionsverträgen zu verankern.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Donnerstag ihren Plan zur Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates in Deutschland angekündigt.

Dieser solle Instrumente von Diplomatie, Militär, Wirtschaft und Handel, Innerer Sicherheit und Entwicklungszusammenarbeit koordinieren, sagte die CDU-Politikerin in einer Grundsatzrede in der Münchner Bundeswehr-Universität. Dazu solle der Bundessicherheitsrat weiterentwickelt werden.