Chinesischer Verteidigungsminister: USA zetteln Farb-Revolutionen und Regimewechsel an

Deutliche Worte aus Peking: der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe hat den USA vorgeworfen, sich mit sogenannten „Farb-Revolutionen“ in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Washington verfolge eine „Taktik des langen Armes“. Die von den USA angezettelten Farb-Revolutionen und die Politik des „regime change“ seien die wahren Ursachen für Krieg und Unruhen in der Welt.

Auf dem Xiangshan-Forum, der alljährlich stattfindenden chinesischen Sicherheits- und Verteidigungskonferenz, erklärte Wei in Peking, daß Nationen ihre Differenzen durch Dialog und gegenseitigen Respekt beilegen sollten. China werde ausländischem Druck nie nachgeben. An die Adresse der USA gerichtet, erklärte Wei: „Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder, Anstiftung zu Farbrevolutionen oder sogar Versuche, die legitimen Regierungen anderer Länder zu stürzen, sind die wahren Ursachen von Kriegen und Unruhen in verschiedenen Regionen der Welt.“

Der Minister verurteilte Großmächte, die mit dem „großen Knüppel“ aufträten und Sanktionen verhängten, um „maximalen Druck“ auf andere Länder auszuüben: „Wenn man den großen Knüppel schwingt oder auf die „Taktik des langen Armes“ zurückgreift, kann man keine Probleme lösen. Und mit Sanktionen erzielt man nie Ergebnisse. Das chinesische Volk läßt sich nicht einschüchtern, wir haben keine Angst.“

Wei Fenghe benannte die USA bei seiner Kritik nicht ausdrücklich. Allerdings sind die Beziehungen zwischen Washington und Peking seit längerem gespannt. Erst letzte Woche stimmte das US-Repräsentantenhaus dem sogenannten „Hongkonger Menschenrechts-und Demokratiegesetz“ zu, das den Weg für Sanktionen gegen die – Pekingtreue – Regierung Hongkongs ebnen könnte.

China hatte US-Politikern wiederholt vorgeworfen, die gewalttätigen Proteste in Hongkong zu unterstützen. Auch bei einer Reihe internationaler Konflikte, etwa in Syrien, Iran oder Venezuela, vertreten Washington und Peking entgegengesetzte Positionen.