Bundespräsident: Union und SPD einigen sich auf Steinmeier
Dienstag, 15 November, 2016 - 08:00
Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat die Nominierung des SPD-Ministers Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten als "Entscheidung der Vernunft" bezeichnet. "Gerade in unsicheren Zeiten" sei die Unterstützung Steinmeiers als höchster Mann im Staat ein Zeichen "für Stabilität", sagte sie nach Angaben von Teilnehmern in der Telefonschalte der Parteispitze am Montagmorgen. Steinmeier sei zudem ein "Mann der Mitte".
In der rund 20-minütigen Telefonkonferenz wurde die Personalie den Angaben zufolge von der CDU-Führung breit unterstützt. Die Spitzen von CDU und CSU hatten am Montagmorgen nach internen Beratungen grünes Licht für Steinmeier gegeben. Der Außenminister war bereits vor Wochen von SPD-Chef Sigmar Gabriel für das höchste Amt im Staat vorgeschlagen worden.
Die Unionsparteien hatten mit ihrer Zustimmung aber lange gezögert. Insbesondere die CSU wollte eigentlich einen eigenen Kandidaten der Union.
Der neue Bundespräsident wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt. Amtsinhaber Joachim Gauck hatte aus Altersgründen bereits im Sommer seinen Verzicht auf eine zweite Kandidatur erklärt. Union und SPD haben zusammen eine überwältigende Mehrheit in der Bundesversammlung.
wochenblatt.de (14.11.2016)
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