Bald wieder Streit um Kataloniens Abspaltung?

Samstag, 20 Februar, 2021 - 06:37

Das Thema einer Abspaltung Kataloniens von Spanien könnte demnächst wieder auf der Tagesordnung stehen. Denn bei der Parlamentswahl in der autonomen Region Katalonien konnten links-separatistische Parteien am Sonntag ihre Mehrheit ausbauen. Sie können damit wie schon bisher die Regionalregierung in Barcelona stellen und den Konfrontationskurs für die Unabhängigkeit fortsetzen.

Rund 5,6 Millionen Menschen waren zur Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung sackte allerdings von 79 Prozent im Jahr 2017 auf nunmehr 53,6 Prozent ab – ein Indiz dafür, daß viele Wähler die ewigen Querelen um eine Abspaltung von Madrid leid sind.

Nicht nur die Separatisten gingen gestärkt aus der Wahl hervor. Die meisten Stimmen erzielten die Sozialisten, die auf knapp 23 Prozent und 33 Sitze kamen, fast eine Verdoppelung ihres Ergebnisses von 2017. Sie sind zwar gegen die Unabhängigkeit, aber zu Verhandlungen bereit. Ihr Spitzenkandidat, der bisherige spanische Gesundheitsminister Salvador Illa, rief Spanier und Katalanen immerhin zur Versöhnung auf. Er meldete seinen Anspruch auf das Amt des regionalen Regierungschefs an. Diesen Posten reklamierte gleich in der Wahlnacht allerdings auch der Spitzenkandidat der linken separatistischen Partei ERC, Pere Aragonès. Seine Partei erzielte ebenso viele Sitze wie die Sozialisten: 33.

Aragonès kündigte an, er werde sich um ein Bündnis der Kräfte bemühen, die für eine Amnestie der inhaftierten Separatistenführer und für das Recht auf Selbstbestimmung Kataloniens sind.

Rechts von der Mitte erlitt Spaniens größte Oppositionspartei, die konservative Volkspartei, eine herbe Niederlage. Sie landete mit nur noch 3,8 Prozent und 3 Sitzen auf dem letzten Platz und wurde von der rechtspopulistischen Vox-Partei überflügelt, die aus dem Stand auf 7,7 Prozent und 11 Sitze kam. Einen Absturz erlitt die liberale Ciudadanos-Partei, die 30 ihrer bisher 36 Sitze einbüßte.