Außenminister Maas feiert demonstrativ die "Unabhängigkeit der Ukraine"

Mittwoch, 26 August, 2020 - 09:52

Ein Akt von erheblicher symbolpolitischer Bedeutung, mit dem sich Bundesaußenminister Maas (SPD) nicht nur Freunde macht, aber eine unmißverständliche transatlantische Duftmarke setzt: Maas reiste jetzt demonstrativ zur Feier des ukrainischen Nationalfeiertages nach Kiew – und zog nicht weniger demonstrativ eine Verbindung zu den aktuellen Ereignissen in Weißrußland. Vor dem Abflug nach Kiew erklärte er unumwunden: „Wir wollen schneller vorwärts kommen im Minsker Prozeß – deshalb reise ich heute nach Kiew.“

Gemeinsam mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba, Staatspräsident Selenskyj und Ministerpräsident Schmyhal wolle er ausloten, „wie dieses positive Momentum nun für wichtige politische Signale genutzt werden kann“, sagte Maas unter Bezugnahme auf die derzeit relativ stabile Waffenruhe in der Ost-Ukraine.

Das ukrainische Parlament hatte am 24. August 1991 die Unabhängigkeit der Ukraine proklamiert. 2013/14 kam es dann zu einer  maßgeblich vom Westen finanzierten und organisierten „Farb-Revolution“, der Maidan-Putsch, der zum Sturz der pro-russischen Regierung unter Ministerpräsident Janukowytsch geführt hatte. Beobachter der derzeitigen Unruhen in Weißrußland sind sich weitgehend einig darin, daß es sich um eine Neuauflage der Ereignisse von 2013/14 in Kiew handelt.