Abschiebungen wegen Corona praktisch eingestellt

Mittwoch, 15 April, 2020 - 07:11

Die ohnehin überschaubaren Bemühungen deutscher Behörden, Illegale abzuschieben, sind infolge der Corona-Epidemie praktisch zum Erliegen gekommen. Das räumte jetzt das Bundesinnenministerium ein und erklärte: „Zahlreiche Staaten verweigerten bereits die Einreise ausländischer Staatsangehöriger oder beschränken diese auf unabdingbare, wenige Fallkonstellationen.“ Auch mehrere Bundesländer erklärten, die Rückführungen faktisch ausgesetzt zu haben.

Rückführungen seien zudem vom „Gesundheitszustand der betroffenen Ausländer“ abhängig, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Angesichts der vorrangigen Schutzaufgaben der Polizei für die Bevölkerung im Zusammenhang mit dem Virus könne es zu „weiteren Einschränkungen“ bei den Abschiebungen kommen.

Ein Sprecher der sächsischen Landesdirektion teilte mit, die „erheblichen Einschränkungen“ etwa durch Einreiseverbote und Quarantäneregelungen ließen eine Abschiebung aktuell nicht zu. Auch die Bremer Innenbehörde erklärte, im Moment keine Abschiebungen durchzuführen: „Die geplanten Rückführungen werden auf einen noch nicht konkretisierten späteren Zeitpunkt verschoben.“