Abgeschobene haben sechs Millionen Euro Schulden beim Bund

Montag, 16 Dezember, 2019 - 09:56

Das klingt nach Realsatire: abgelehnte Asylbewerber und kriminelle Migranten müssen ihre Abschiebungen selbst bezahlen. Denn: wer aus Deutschland abgeschoben wird, muß laut Aufenthaltsgesetz für die Kosten aufkommen.

Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ aus dem Bundesinnenministerium belaufen sich die inzwischen aufgelaufenen Kosten für Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern und kriminellen Migranten von Januar bis September 2019 auf rund sechs Millionen Euro.

Einen Teil der Kosten bekommt die Bundespolizei erstattet – u. a. von den Ausländerbehörden der Länder, die die Abschiebung veranlaßt haben. Die Behörden fordern das Geld dann von den Abgeschobenen zurück. Die Kostenbescheide werden in diesem Fall gegebenenfalls auch im Ausland zugestellt. Soweit das Geld nicht eingetrieben werden kann, sind Vollstreckungsmaßnahmen möglich – allerdings nur auf dem Papier.

Alle News

29.06.2022 - 14:10
Die antirussischen Sanktionen des Westens stürzen vor allem den ehemaligen Exportweltmeister Deutschland ins wirtschaftliche Chaos. Während Russland für Öl und Gas Großabnehmer in Asien gefunden hat, sind in Deutschland zahlreiche Branchen von der Gasknappheit bedroht.
28.06.2022 - 09:55
Nachdem er weitere Oppositionsparteien verboten hat, nimmt es der Ukrainer Selenskij auf sich, wegen Taiwan einen Krieg mit China anzuzetteln. Der zum Politiker gewordene Schauspieler ist zum perfekten nützlichen Idioten für Washingtons außenpolitische Prioritäten geworden.
23.06.2022 - 11:43
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat erklärt, dass die Hegemonie einzelner Staaten und die Konfrontation von Militärblöcken zu Kriegen und Konflikten führen würden. Der Staatschef betonte, dass die Menschheit lernen müsse, in Frieden und Harmonie zu leben.
20.06.2022 - 13:56
RT: Wird aus dem neuen Kalten Krieg ein heißer? Nach Meinung mehrerer NATO-Generäle schon und sie stellen ihre Soldaten demzufolge auf einen Dritten Weltkrieg ein.
16.06.2022 - 14:09
Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen. Sie wollen sich mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij treffen.
16.06.2022 - 14:06
Sollte der Westen der Ukraine entsprechende Waffen liefern, wird Kiew damit die Brücke über die Straße von Kertsch zerstören. Das verkündete ein ukrainischer General in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit einem aus US-Staatsgeldern finanzieren Medium.
14.06.2022 - 09:27
RT - Auf der internationalen Bühne geht der Austausch von Höflichkeiten fröhlich weiter. Auch Ungarn ist jetzt mit von der Partie: Vor Kurzem diagnostizierte der Sprecher des ungarischen Parlaments persönliche psychologische Probleme bei Wladimir Selenskij. Mehr zu der Krankengeschichte im Bericht unseres RT DE-Korrespondenten Roman Ziskin.