Italien

Salvini setzt auf Neuwahlen

22.08.2019

Die Regierungskrise in Italien hat jetzt zum offiziellen „Aus“ für das Kabinett um den parteilosen Premier Giuseppe Conte geführt. Der Regierungschef kündigte am Ende einer einstündigen Ansprache vor dem Senat seinen Rücktritt an.

Salvini strebt Neuwahlen an

09.08.2019

Wird Italien das nächste Österreich? In der Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung kriselt es.

Matteo Renzi nennt seinen Rücktritt eine "Feier der Demokratie"

05.12.2016

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi ist nach der Niederlage bei dem gestrigen Referendum (vorgeschlagenen Verfassungsreform) zurückgetreten. Die vorgeschlagenen Änderungen sollten die Rolle des Parlaments zu Gunsten der Regierung und damit des Premierministers vermindern. Tatsächlicher Vorschlag der Regierung war, das Oberhaus des Parlaments abzuschaffen, es zu einem beratenden Gremium zu machen und die Zahl der Senatoren von 315 auf 100 zu vermindern. Matteo Renzi selbst behauptete, dass diese Änderungen das Land zu einem System der "direkten Demokratie" bringen sollen.