US-Sanktionen gegen die Türkei
16.12.2020
Die USA machen zum Jahresausklang noch einmal kräftig vom Sanktionsinstrument Gebrauch. Diesmal trifft es ausgerechnet den NATO-Verbündeten Türkei, der sich Washingtons Unmut wegen der Beschaffung des hocheffizienten russischen Flugabwehrsystems S-400 zugezogen hat. Jetzt verhängte die US-Regierung Strafmaßnahmen gegen das Direktorat der türkischen Verteidigungsindustrie (SSB).
Dieses ist unmittelbar dem Amt von Präsident Erdogan unterstellt. Die Sanktionen umfassen ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -genehmigungen für das SSB, teilte US-Außenminister Pompeo mit. Auch etwaige Vermögenswerte von SSB-Chef Ismail Demir und anderen Führungskräften in den USA würden eingefroren. Gegen sie würden außerdem Einreisebeschränkungen verhängt.
Die US-Regierung hatte die Regierung in Ankara mehrfach vor dem Einsatz des russischen Raketenabwehrsystems S-400 gewarnt und mit Strafmaßnahmen gedroht. Das Pentagon hatte kritisiert, der Einsatz des Systems sei nicht mit den Verpflichtungen der Türkei als NATO-Partner vereinbar. Auch die NATO hatte gewarnt, das S-400-System könne nicht in das Luft- und Raketenabwehrsystem des Bündnisses integriert werden. Die USA befürchten zudem, daß Rußland über das empfindliche Radar des S-400-Waffensystems an Daten über die Tarnkappenfähigkeiten des F-35-Jets gelangt.
Ankara und Moskau hatten den Vertrag über den Kauf des S-400-Systems durch die Türkei im September 2017 unterzeichnet. Die erste Lieferung erfolgte im vergangenen Jahr.
