„Profilic Offender Program“: Totalüberwachung in den USA
07.08.2021
Unter dem Titel „Minority Report“ kam Jahr 2002 kam ein Zukunftsthriller von Steven Spielberg in die Kinos. Darin verfügt die Polizei des Jahres 2049 über ein System zur „präventiven“ Verbrechensbekämpfung, das relativ präzise vorhersagen kann, wann und wo Mitbürger Verbrechen begehen. Die Verdächtigen erhalten dann Poizeibesuch, und viele Delikte können noch verhindert werden, ehe es zum Schlimmsten kommt.
In Florida nimmt diese Utopie derzeit Gestalt an. In einem Polizeidepartment von Pasco in der Nähe von Tampa erhalten Mitbürger seit kurzem Post vom örtlichen Sheriff, worin ihnen mitgeteilt wird, daß die Polizei sie künftig intensiver kontrollieren werde. Sie hätten sich nämlich am „Profilic Offender Program“ beteiligt, einer Art Intensivtäter-Programm.
Doch das haben die Betroffenen in aller Regel überhaupt nicht. Sie wurden von der Polizei vielmehr aufgrund einer „evidenzbasierten Risikobewertung ausgewählt“. In diese fließe das jüngste kriminelle Verhalten mit ein. Ziel sei es, die ausgewählten Bürgerinnen und Bürger bei einem positiven Lebenswandel zu unterstützen, sie eng zu begleiten und dazu zu ermutigen, mehr Rechenschaft über ihr Handeln abzulegen.
Das ist für die Betroffenen durchaus unangenehm, denn sie werden zunächst einmal an die lokalen und staatlichen Strafverfolgungsbehörden weitergemeldet, unter anderem an Staatsanwaltschaften, Heimatschutz, FBI und die Drogenermittlungsbehörde DEA. „Wir hoffen, Sie beteiligen sich daran, Ihr Leben zu verbessern. Wir wollen, daß Sie am Leben bleiben, nicht ins Gefängnis müssen, aber wir brauchen Ihre Hilfe, um das zu erreichen“, heißt es weiter in dem freundlichen Brief vom Sheriff.
Eine Leiterin des Departments, Toni Roach, sagte in einem Video, ausgewählt zu werden, seien „gute Nachrichten“, weil die Teilnehmenden Unterstützung von der Polizei und der Gemeinschaft erhielten. Wer nach zwei Jahren nicht mehr auffällig sei, werde aus dem Programm entlassen.
Anwälte und Menschenrechtsaktivisten sehen das nicht so positiv, sondern vielmehr als Diskriminierung. Auch die Lokalmedien können nicht unter den Teppich kehren, daß die – unfreiwillige – Teilnahme an dem Programm für die Betroffenen häufig negative Konsequenzen hat: Polizisten tauchen rund um die Uhr bei ihnen auf und verteilen Strafzettel, weil zum Beispiel das Gras im Vorgarten zu hoch steht. Nichtsdestotrotz ist die Realität in Florida der Zukunft wie in Spielbergs Film von 2002 ein gutes Stück nähergekommen.
