Österreichische Integrationsministerin lädt türkische Islam-Vereine vor

16.08.2020

Die österreichische Integrationsministerin Raab (ÖVP) hat die im Lande existierenden türkisch-islamischen Parallelgesellschaften als Problem erkannt und will sie zur Chefsache machen. Die neu eingerichtete Dokumentationsstelle unter der Ägide des Integrations- und des Innenministeriums soll jetzt abhelfen. Politischer Einfluß von muslimisch geprägten Ländern auf die heimische Gesellschaft soll künftig unterbunden werden.

Auslöser für die Offensive der Regierung sind die jüngsten Konflikte zwischen Türken und Kurden im Juni im Wiener Stadtteil Favoriten. Die Bilder von überwiegend jungen türkischen Männern und ausufernden Krawallen sind in Österreich noch frisch in Erinnerung – seither werden Stimmen lauter, die von „Parallelgesellschaften“ in einigen Wiener Stadtteilen sprechen.

Gemeinsam mit einem Expertenteam will Ministerin Raab nun einzelne türkische Vereine, die unter Verdacht stehen, extremistisches Gedankengut über soziale Medien und andere Kanäle zu verbreiten, an einen Tisch holen. Das Interesse der Angesprochenen hält sich allerdings in Grenzen, muß die Ministerin einräumen: „Erstens ist es nicht so leicht, diese Vereine zu erreichen. Viele wollen sich auch nicht mit der Gegenseite an einen Tisch setzen, selbst wenn der Innenminister und die Kanzleramtsministerin laden.“

Akzeptieren möchte die Ministerin diese Haltung aber nicht. Deshalb hat sie nun gemeinsam mit dem österreichischen Verfassungsschutz die Vereine erneut einzeln eingeladen.