"Neues" Rechtsbündnis in Europa: Orbán, Salvini und Morawiecki treffen sich in Budapest

06.04.2021

Die Chefs dreier bedeutender rechtskonservativer Parteien in Europa, die auch im EU-Parlament vertreten sind, haben sich jetzt erstmals zu einem offiziellen Sondierungsgespräch in Budapest getroffen. Es handelt sich um die Vorsitzenden der italienischen Lega, Salvini, der ungarischen Fidesz, Orbán, und der polinischen Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS), Morawiecki. Die drei betonten die Notwendigkeit einer „echten europäischen Renaissance“, um die gesundheitliche und wirtschaftliche Notlage in Europa zu überwinden.

„Wir teilen ein gemeinsames Konzept von Europa, das auf konkreten Themen basiert, ausgehend von gemeinsamen Wurzeln, Gesundheit, Arbeit, Sicherheit und Innovation. Der heutige Gipfel markiert den Beginn eines Prozesses, der eine alternative Vision zu einer bürokratischen und bürgerfernen Europäischen Union bieten soll“, sagte Salvini bei einer Pressekonferenz in Budapest. Es werde weitere Treffen geben. Daran sollten sich auch die Chefs anderer Parteien und Regierungen sowie Vertreter der Zivilgesellschaft – angefangen von Unternehmern und Intellektuellen – beteiligen.

Orbán bezeichnete Salvini als „unseren Helden“. „Als man behauptete, es sei unmöglich, die illegale Einwanderung zu stoppen, hat Salvini als Innenminister die Migration gestoppt. Wir sind für Salvinis Arbeit dankbar und schätzen ihn sehr“, sagte der ungarische Regierungschef.

Orbán und Morawiecki zeigten sich mit dem Plan einer „europäischen Renaissance“ einverstanden. „Wir vertreten die Werte der traditionellen Familie. Wir wehren uns gegen Kommunismus, Antisemitismus und illegale Einwanderung“, sagte Morawiecki. Ein weiteres Treffen der drei Politiker ist im Mai geplant, entweder in Warschau oder in Rom. „Wir sammeln Kräfte zugunsten der Freiheit“, so Orbán.