Maulkorb: Donald Trump bleibt auf Facebook gesperrt

08.05.2021

Der Netzwerk-Krake Facebook will den amerikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump nicht wieder zu Wort kommen lassen. Er soll auch weiterhin gesperrt bleiben. Das entschied das angebllich „unabhängige“ Aufsichtsgremium des US-Konzerns am Mittwoch nach monatelanger Prüfung. Es wies das Online-Netzwerk aber an, den Fall binnen sechs Monaten noch einmal zu prüfen.

Der Schritt dürfte weltweit für Aufsehen sorgen, weil er als Hinweis darauf gilt, wie Facebook künftig auch mit anderen Staats- und Regierungschefs wie etwa dem iranischen Staats- und Religionsführer Ayatollah Ali Khamenei oder Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro verfährt. Trumps Mitgliederkonten waren im Januar von Facebook wie auch Twitter und Snap gesperrt worden.

Das Gremium mit dem Namen Oversight Board befand am Mittwoch, daß die Sperrung des damaligen Staatschefs „bis auf Weiteres“ kein angemessener Schritt gewesen sei. Facebook solle den Sachverhalt noch einmal auf den Prüfstand stellen – und eine angemessene Strafe festlegen, gemäß den Regeln, die auch für andere Nutzer der Plättform gelten. Bei dem Online-Netzwerk sind als Strafmaßnahmen die Löschung einzelner Inhalte, zeitweise Sperrungen oder die dauerhafte Verbannung vorgesehen.

Facebook, Twitter und YouTube hatten Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Twitter betonte bereits, daß es für Trump keinen Weg zurück auf die Plattform gebe. Googles Videoplattform YouTube will hingegen sein Profil entsperren, wenn „das Risiko von Gewalt gesunken ist“. Nach der Verbannung von den Online-Diensten war Trump in den vergangenen Monaten darauf angewiesen, Stellungnahmen per E-Mail zu verschicken. Davor war der Twitter-Account mit mehr als 80 Millionen Abonnenten sein mit Abstand wichtigster Kommunikationskanal.