Italienische „Italexit“-Partei in Gründung

28.06.2020

In Italien wird ein „Italexit“, der Austritt Italiens aus der EU und der Euro-Zone, wahrscheinlicher. Der Senator und frühere Fernsehmoderator Gianluigi Paragone plant nun eine eigene Partei, die als Hauptziel den Austritt Italiens aus der EU verfolgt. Paragone berichtete darüber jetzt im US-Wirtschaftsportal „Bloomberg“.

Der 49jährige Parteigründer in spe wurde 2018 erstmals als Mitglied der Fünf-Sterne-Bewegung in den italienischen Senat gewählt. Im Januar 2020 wurde er ausgeschlossen, weil er sich weigerte, für den Haushaltsentwurf der Regierung zu stimmen.

Jetzt ist er mit der Gründung einer eigenen „Italexit“-Partei beschäftigt, die bereits im Juli aus der Taufe gehoben werden soll. Sie soll den „Italexit“ nach Paragones Vorstellungen auch im Logo oder im Parteinamen führen.

„Die EU und der Euro wurden uns von oben auferlegt“, erklärt Paragone seine Position „Sie sind schädlich für den realen Wirtschaftssektor, für Familien und Arbeitnehmer sowie kleine und mittlere Unternehmen.“ Italien müsse deshalb – unerachtet aller damit verbundenen Probleme – den Euro aufgeben und zur Lira zurückkehren. „Die Frage ist nicht, wie die Währung heißt, sondern wem sie gehört“, sagt er. Vordringlich sei aber der Austritt aus der EU. „Es gibt keine Regel, die es uns erlaubt, die Eurozone zu verlassen, und dies ist ein Demokratiedefizit. Deshalb müssen wir die EU verlassen.“

Paragones erstes Etappenziel ist die Teilnahme an nächsten Parlamentswahlen, die regulär 2023 stattfinden, sowie an der Kommunalwahl in Rom.

Der rebellische Senator sieht sein politisches Projekt als Teil einer größeren europäischen Bewegung und eines möglichen Netzwerks gleichgesinnter Parteien in verschiedenen EU-Ländern. Insbesondere denkt er dabei an den Briten Nigel Farage, der mit seiner „Brexit“-Partei UKIP bereits den Austritt Großbritanniens aus der EU verwirklicht hat.

Obwohl aktuellen Umfragen zufolge die Mehrheit der Italiener derzeit den Euro unterstützt, ist die Zahl der EU-Skeptiker in den letzten Jahren massiv gewachsen.

Seit dem Jahr 2000 ist der Anteil der Italiener, die kein Vertrauen mehr in die EU haben, laut einer Umfrage von Demos & Pi vom April von 43 auf 70 Prozent gestiegen.