Italien und China unterzeichnen Seidenstraßen-Abkommen

Das wird den Transatlantikern nicht gefallen: China und Italien haben jetzt in Rom eine Absichtserklärung für ein Mega-Infrastrukturprojekt im Rahmen der chinesischen Neuen Seidenstraße unterzeichnet. In Anlehnung an die historischen Routen zwischen dem Mittelmeerraum und Ostasien soll diese Handels- und Verkehrsnetze zwischen den Kontinenten aufbauen. Das Memorandum wurde von Chinas Präsidenten Xi Jinping und vom italienischen Premier Giuseppe Conte unterzeichnet.

Italien ist das erste Land der G-7-Staaten, das sich dem Projekt anschließt, das den Bau von Eisenbahnlinien, Straßen und Seeverbindungen von China nach Europa und Afrika vorsieht. Die „Belt and Road“-Initiative der Volksrepublik ist für Xi ein zentrales Projekt, um Absatzmärkte enger an China zu binden.

Der „Neuen Seidenstraße“ haben sich bereits Dutzende Länder angeschlossen, auch EU-Staaten wie Griechenland oder Ungarn – noch stark unter transatlantischer Kontrolle stehende Länder wie Deutschland und Frankreich allerdings nicht.

Italien erhofft sich eine Ausweitung seiner Wirtschaftsbeziehungen zu China über die „Seidenstraße“. Die beiden Länder unterzeichneten laut Medienangaben auch 29 Handelsabkommen im Umfang von 20 Milliarden Euro in den Bereichen Technologie, Energie und Tourismus. Die Airline China Eastern signalisierte Interesse am Einstieg in die marode Alitalia. Ein Abkommen betrifft auch chinesische Finanzierungen für die Entwicklung der Häfen von Triest und Genua.

Mit den Handelsabkommen mit China erhofft sich das in die Rezession geschlitterte Italien ein kräftiges Wirtschaftswachstum in den nächsten Jahren. „Heute sagen wir ‚Italien zuerst‘ in den Handelsbeziehungen“, sagte Vize-Regierungschef Luigi Di Maio von der Fünf Sterne-Bewegung am Freitag am Rande eines italienisch-chinesischen Wirtschaftsforums.

Die Europäische Union ringt derzeit um eine gemeinsame Linie gegenüber Peking; in einem Zehn-Punkte-Plan hatte Brüssel zuletzt eine durchsetzungsfähigere Politik gegenüber China angemahnt und das Reich der Mitte als „Rivalen“ bezeichnet – zugleich aber auch die wirtschaftliche Bedeutung des größten Handelspartners der EU betont. Massive Vorbehalte gegenüber der Annäherung zwischen Rom und Peking gibt es auch in den USA.