Ausländische Truppen ohne Genehmigung sollen aus Syrien abziehen

08.10.2019

Die syrische Regierung hat bekräftigt, alle syrischen Gebiete, die sich noch unter der Kontrolle von Rebellen befinden, zurückzuerobern. Der syrische Außenminister Walid al-Muallem erklärte dazu jetzt vor der UN-Vollversammlung in New York: „Wir sind entschlossen, unseren Kampf gegen den Terrorismus in jeder Form fortzusetzen, bis wir die letzten verbliebenen Terroristen ausgerottet haben.“

In Idlib gebe es die größte Gruppe ausländischer Terrorkämpfer auf der Welt. Diese griffen Zivilisten an und benutzten sie als menschliche Schutzschilde, führte Al-Muallem aus.

Die syrische Regierung hatte Ende April – unterstützt von der russischen Luftwaffe –eine große Offensive gegen Rebellen in den Provinzen Hama und Idlib gestartet. Unter den Aufständischen im Nordwesten befinden sich auch viele islamistische Kämpfer. In dem Gebiet leben schätzungsweise drei Millionen Zivilisten. Eine UN-Resolution für eine Waffenruhe in Idlib war zuletzt an den Vetos Rußlands und Chinas vor dem Sicherheitsrat gescheitert.

Al-Muallem nannte die Präsenz US-amerikanischer und türkischer Truppen in Syrien zudem unrechtmäßig und forderte ihren Abzug: „Alle ausländischen Kräfte, die ohne Erlaubnis in unserem Territorium operieren, sind Besatzungstruppen und müssen sich sofort zurückziehen.“ Tatsächlich unterhalten insbesondere die USA im riesigen Gebiet östlich des Euphrat zahlreiche Militärbasen und haben sich auf eine längere Präsenz in Syrien eingerichtet. Völkerrechtskonform, weil von der Regierung in Damaskus erwünscht und legitimiert, ist nur die Anwesenheit russischer Truppen in Syrien.