Alternative Außenpolitik: AfD-Delegation bei Sergej Lawrow

11.12.2020

Da sind sich die etablierten Medien wieder einmal einig in ihrer Hetze: es sei ein Unding, ausgerechnet jetzt – und noch dazu mitten in der „Pandemie“ – in Moskau ein Treffen mit dem russischen Außenminister Lawrow wahrzunehmen – und sich dabei auch noch für einen Neustart der ramponierten deutsch-russischen Beziehungen starkzumachen. Genau das hat jetzt eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion getan: Bundessprecher Tino Chrupalla und der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Hampel, nahmen die Gelegenheit zum Dialog mit der russischen Regierung wahr, während das offizielle Berlin auf Eskalation setzt.

Der russische Außenminister Lawrow erklärte bei dem mehrstündigen Treffen am Dienstag: „In den Beziehungen zwischen Moskau und Berlin haben sich viele ernste Probleme angesammelt, die sich weiter vermehren, und in diesem Sinne gewinnt der Dialog in allen Richtungen – zwischenstaatlich, zwischenparlamentarisch, zwischengesellschaftlich – in dieser Phase an besonderer Bedeutung.“

Die aktuelle Situation erfordert Lawrow zufolge einen Dialog, eine Suche nach Interessenausgleich und keine Verschärfung der Konfrontation. Der russische Chefdiplomat betonte bei dieser Gelegenheit auch, daß die Reise der deutschen Politiker nach Rußland eine gute Möglichkeit sei, einen solchen Dialog fortzusetzen und zusätzliche Berührungspunkte zu suchen.

„Wir schätzen Ihren Beitrag bei der Pflege unserer Beziehungen sehr, die überdacht werden müssen und (…) einen Neustart benötigen“, erklärte Lawrow an die Adresse der AfD-Politiker. Gleichzeitig zeigte er sich verwundert über Versuche Berlins, die Rußland-Reise der AfD-Delegation zu verhindern: „Die Versuche, Hindernisse in den Weg zu stellen und technische sowie Protokollschwierigkeiten zu schaffen. Besonders verwunderte die wegen Ihrer Reise ausgelöste hysterische interne Diskussion.“

Bereits vergangene Woche hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bekanntgegeben, daß sich Außenminister Lawrow am 8. Dezember mit einer AfD-Delegation treffen werde. Die Einladung erfolgte vonseiten der russischen Staatsduma.