„Allianz der europäischen Völker und Nationen“ kommt

28.03.2019

Nach dem Wahlsieg seiner Mitte-Rechts-Allianz bei den Wahlen in der süditalienischen Region Basilikata will sich Innenminister und Lega-Chef Salvini ganz auf den Wahlkampf für die EU-Wahl im Mai konzentrieren. Dafür plant Salvini die Gründung einer Allianz rechtspopulistischer Kräfte, der sich auch die FPÖ anschließen soll.

„Allianz der europäischen Völker und Nationen“ (AEPN) soll das Wahlbündnis heißen, an dem der Europaparlamentarier der Lega, Marco Zanni, arbeitet. „Unser Wahlbündnis will den Begriff Nation, aber auch Europa in den Vordergrund stellen, denn wir wollen die EU ändern und nicht zerstören“, sagte Zanni laut italienischen Medienangaben. Salvini plant eine europäische Wahlkampftour, die ihn nach Wien, Deutschland und Frankreich führen wird. In anderen Ländern will er mit Videobotschaften werben.

Das neue europäische Wahlbündnis will Salvini Mitte April bei einer Pressekonferenz in Rom vorstellen, an der sich auch Spitzenvertreter verbündeter Parteien, darunter FPÖ-Chef Strache sowie Marine Le Pen vom Rassemblement National (vormals Front National) beteiligen könnten, berichtet Zanni. Die Spitzenpolitiker der Parteien, die sich der Wahlallianz anschließen, werden die Wahlkampagne mit einer Großveranstaltung am 18. Mai abschließen.

Mit 36 Prozent der Stimmen dürfte Salvinis Lega laut jüngsten Umfragen stärkste Einzelpartei in Italien werden. Die Rechtspartei gewinnt auf Kosten des Koalitionspartners Fünf-Sterne-Bewegung an Stimmen, die inzwischen auf 21,2 Prozent abgesackt ist.