Spanien: Rajoy verliert Vertrauensabstimmung

Donnerstag, 1 September, 2016 - 12:00

Die politische Klasse Spaniens blockiert sich auch nach den jüngsten Neuwahlen. Der amtierende Regierungschef Rajoy bekommt im Parlament keine Mehrheit zusammen. Am Freitag wird wieder abgestimmt. Möglich, dass die Spanier bald wieder wählen müssen.

In Spanien hat der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy eine Vertrauensabstimmung zur Regierungsbildung verloren. Der konservative Regierungschef konnte lediglich 170 Stimmen im Parlament in Madrid auf sich vereinen, 180 Abgeordnete votierten gegen ihn. Da sich die spanischen Parteien seit Monaten bei der Regierungsbildung gegenseitig blockieren, könnten Ende des Jahres die dritten Parlamentswahlen binnen eines Jahres in Spanien nötig werden.

Für die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit fehlten Rajoy nach einer erbitterten Debatte im Parlament sechs Stimmen. Bei einer zweiten Abstimmung, die für Freitag geplant ist, würde eine einfache Mehrheit reichen.

Der Vorsitzende der konservativen Volkspartei (PP) hatte sich am Sonntag die Unterstützung der liberalen Partei Ciudadanos gesichert. Diese will sich nicht an der Regierung beteiligen, eine PP-Regierung aber unterstützen, um zu verhindern, dass die Spanier im Dezember erneut an die Wahlurnen gerufen werden. Allein die Stimmen von Ciudadanos reichen für eine Regierungsmehrheit aber nicht aus.

Der Vorsitzende der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE), Pedro Sánchez, hatte dagegen bereits am Montag angekündigt, dass seine Partei eine Wiederwahl Rajoys nicht unterstützen werde.

n-tv.de (31.8.2016)

http://www.n-tv.de/politik/Rajoy-verliert-Vertrauensabstimmung-article18541176.html