Kurz will EU-Reform: „Es braucht ein neues Fundament für uns“

Mittwoch, 15 Mai, 2019 - 23:57

Der österreichische Bundeskanzler Kurz (ÖVP) will eine grundlegende Reform der EU. Vor dem EU-„Zukunftsgipfel“ im rumänischen Hermannstadt twitterte er, die „EU braucht einen Generationswechsel und einen neuen zeitgemäßen EU-Vertrag“. Nur wenige Stunden später bekräftigte er seine Forderung bei einer Rede in Sibiu: „Es braucht ein neues Fundament für uns, mit dem wir auch gerüstet sind, um im Vergleich zu China und den USA und anderen ein internationaler Player sein zu können.“

Es gebe keinen Grund, selbstzufrieden mit dem Status quo in der EU zu sein, erklärte Kurz. Vor allem unter seinen jüngeren Kollegen gebe es ein Bewußtsein, daß die EU zwar irgendwie funktioniere, „aber definitiv nicht gut genug aufgestellt“ sei.

Kurz hob gleichwohl die Erfolge der Union hervor. „Heute ist die EU nicht nur das größte Friedensprojekt des 20. Jahrhunderts, sondern auch eine echte Erfolgsgeschichte“, erklärte er. „Unsere Aufgabe ist es, dies zu bewahren und dazu beizutragen, daß sich die EU positiv entwickelt.“