Göring-Eckardt (Grüne) fordert neue Sanktionen gegen Russland

Montag, 10 Oktober, 2016 - 08:00

Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt [Bild] ruft die Bundesregierung auf, ein Sanktionsverfahren gegen Russland einzuleiten wegen des - Zitat - barbarischen Vorgehens in Syrien.

Der Einsatz bunkerbrechender Bomben müsse als Kriegsverbrechen bezeichnet und entsprechend geahndet werden, sagte sie der "Bild am Sonntag". SPD-Vize Schäfer-Gümbel führte in der "Welt am Sonntag" aus, Russland sei ein schwieriger Partner, aber ohne ihn sei die Lösung vieler globaler Fragen wie ein Frieden in Syrien unmöglich. Ähnlich äußerte sich sein Parteikollege, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Sellering. Die wegen des Ukraine-Konflikts erlassenen wechselseitigen Sanktionen hätten nichts gebracht. Im UNO-Sicherheitsrat waren gestern zwei Resolutionen zu einer Waffenruhe im syrischen Aleppo gescheitert. Zunächst legte Russland Veto gegen einen französischen Entwurf ein. Kurz darauf wurde ein russischer Vorschlag abgelehnt.

Deutschlandfunk (9.10.2016)

http://www.deutschlandfunk.de/syrien-goering-eckardt-gruene-fordert-neue-sanktionen-gegen.447.de.html?drn:news_id=664797